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Allgemeine Geschäftsbedingungen der ELADISC EDV-SYSTEME e.K.


§ 1 - Geltungsbereich

1. Nachstehende allgemeine Verkaufsbedingungen gelten für alle Kaufverträge der ELADISC EDV-SYSTEME e.K. im folgenden ELADISC genannt, sofern nicht im Einzelfall abweichende Vereinbarungen getroffen worden sind.

§ 2 - Angebot

1. Aufträge und Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von ELADISC. Umfang, Art und Zeitpunkt von Lieferungen oder Leistungen richten sich nur nach der schriftlichen Auftragsbestätigung. Sofern zwischen Angebot und Annahme mehr als 14 Tage (bei Minderkaufleuten vier Monate) verstrichen sind, richten sich die Preise nach den jeweils gültigen Preisen von ELADISC.
2. Die zu dem Angebot gehörigen Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen etc. sind nur annähernd maßgeblich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
3. Preise und sonstige Angaben in Prospekten, Anzeigen usw. sind unverbindlich. Änderungen der Modelle, Konstruktionen, Konfigurationen oder der Ausstattung für Lieferungen im Rahmen eines Vertrages behält sich ELADISC ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsmäßige Zweck nur unwesentlich eingeschränkt wird.

§ 3 - Preis und Zahlungen -und  Annahme

1. Mangels besonderer Vereinbarung gelten die Preise ab den Geschäftsräumen von ELADISC einschließlich Verpackung. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu.
Nachträgliche Änderungs- und Ergänzungswünsche des Käufers erfolgen stets auf dessen Kosten. Abweichend von den vereinbarten Preisen gelten die z. Zt. der Bereitstellung oder Lieferung gültigen Preise von ELADISC, sofern zwischen Vertragsschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefertermin mehr als vier Monate liegen.
2. Alle Rechnungen sind mangels besonderer Vereinbarung bar netto gegen Kasse ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Zahlungen gelten mit Gutschrift auf dem Konto von ELADISC als bewirkt. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen, Euroschecks jedoch nur gegen Vorlage der Scheckkarte. 
Die Gutschrift von Schecks erfolgt weiterhin stets vorbehaltlich der Einlösung mit Wertstellung des Tages, an dem über den Gegenstand verfügt werden kann. 
3. Zur Aufrechnung ist der Käufer nur berechtigt, soweit die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

§ 4 - Lieferzeit, Lieferverzug

1. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der vom Käufer insoweit zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben oder vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Übergabe- oder Versandbereitschaft dem Käufer mitgeteilt wird. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten durch den Käufer voraus. 
2. Bei nachträglichen Ergänzungs oder Änderungswünschen des Käufers verlängert sich die Lieferzeit angemessen, desgleichen, soweit Lieferzeiten durch unvorhergesehene Hindernisse, die außerhalb des Willens von ELADISC liegen, nicht eingehalten werden. Als unvorhergesehene Hindernisse gelten namentlich Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen wie Streik oder Aussperrung, Krieg, Aufruhr, Unruhen, Naturkatastrophen, hoheitliche Eingriffe, Feuer, Rohstoffo der Energiemängel sowie nicht vermeidbare Betriebs oder Transportsstörungen bei ELADISC; dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei Zulieferern von ELADISC eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von ELADISC zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird ELADISC in wichtigen Fällen dem Käufer mitteilen. Sofern die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Käufer nach angemessener Fristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. 
3. Bei Verzug von ELADISC regeln sich die Rechte und Pflichten wie folgt: Entsteht dem Käufer infolge einer Verzögerung, die von ELADISC zu vertreten ist, ein Schaden, so ist er unter Ausschluß weiterer Ansprüche berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu fordern. 
Sie beträgt für jede volle Woche der Verspätung 1/2 v. H. insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 v. H. des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, die infolge der Verzögerung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden können. 
Befindet sich ELADISC im Leistungsverzug und setzt ihr der Käufer schriftlich eine angemessene Nachfrist mit der ausdrücklichen Erklärung, daß er nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehne, so ist er zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.

§ 5 - Entgegennahme, Gefahrtragung

1. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Käufer verpflichtet, die von ihm be­stellte Ware auf seine Kosten und Gefahr in den Geschäftsräumen von ELADISC abzuholen. Auf ausdrücklichem Wunsch erfolgt die Versendung auch an den vom Käufer genannten Bestimmungsort; die dabei ent­steh­enden Kosten gehen zu Lasten des Käufers. 
2. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware an die den Trans­port ausführende Person oder Anstalt übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von ELADISC verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder ELADISC noch an­dere Leist­un­gen, insbesondere die Versendung oder Anfuhr und Aufstellung selbst übernommen hat. ELADISC versichert auf Wunsch und Kosten des Käu­fers die Ware gegen Diebstahl-, Bruch­­­-, Transport-, Feuer- und Was­ser­­schäden sowie gegen sonstige versicherbare Risiken. 
3. Verzögert sich die Abholung oder Versendung auf Wunsch des Käu­fers, so geht die Gefahr vom Tage der Warenbereitstellung ab auf den Käu­fer über; jedoch ist ELADISC verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Käufers die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt. Darüber hin­aus trägt der Käufer, beginnend einen Monat nach Anzeige der Warenbe­reitstellung, die durch die Lagerung entstehenden Kosten. ELADISC ist je­doch berech­tigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemesse­nen Frist anderweitig über die Ware zu verfügen und den Käufer mit an­gemessen verlän­gerter Frist zu beliefern. 
4. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, unbeschadet der Rechte aus § 8 dieser Bestimmungen, ent­gegenzunehmen. ELADISC ist jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistun­gen berechtigt.

§ 6 - Annahme-, Zahlungsverzug des Käufers

1. Nimmt der Käufer die Ware nicht an, ist ELADISC nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. 
Im letzteren Fall können bis zu 15 v. H. des Kaufpreises ohne Nachweis als Entschädigung verlangt werden, soweit nicht nachweislich ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich eingetretenen höheren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. 
2. Ist der Käufer in Verzug, ist ELADISC berechtigt, Zinsen in Höhe von 4 v. H. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer zu verlangen; die Zinsen sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn ELADISC eine Belastung mit höherem Zinssatz oder der Käufer eine geringere Belastung nachweist. 
3. Bei Zahlungsverzug des Käufers kann ELADISC die gesamte Restschuld fällig stellen, sowie bzgl. sämtlicher sonstiger Verträge Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen verlangen. Im übrigen ist ELADISC berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

§ 7 - Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die ELADISC aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, bleibt die Ware Eigentum von ELADISC; bei Bezahlung durch Scheck bis zu dessen Einlösung. Verarbeitung oder Umarbeitung erfolgen stets für ELADISC als Herstellerin, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Soweit Eigentum der ELADISC durch Verbindung erlischt, wird bereits jetzt vereinbart, daß das Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig auf ELADISC übergeht; Grundlage ist der Rechnungswert. 
2. Solange der Käufer nicht in Verzug ist, kann er Ware, an der ELADISC Eigentum zusteht, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr verarbeiten und veräußern; Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind ihm jedoch nicht gestattet.
Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (z. B. Ansprüche gegen Versicherung oder aus unerlaubter Handlung) bzgl. dieser Ware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an ELADISC ab. ELADISC ermächtigt den Käufer widerruflich, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Auf Aufforderung von ELADISC hin wird der Käufer die Abtretung offenlegen und ELADISC die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben.
3. Bei Zugriffen Dritter (insbes. des Gerichtsvollziehers) auf Ware, an der ELADISC Eigentum zusteht, wird der Käufer auf diese Eigentumsrechte von ELADISC hinweisen und ELADISC unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden, die durch solche Zugriffe entstehen, trägt der Käufer. 
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers (insbes. bei Zahlungsverzug) ist ELADISC nach Mahnung berechtigt, die Ware, an der ihr Eigentum zusteht, auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung dieser Ware durch ELADISC liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz etwas anderes bestimmt, kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 8 - Gewährleistung

1. Ist der verkaufte Gegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, liefert ELADISC nach seiner Wahl Ersatz oder bessert nach. Die Kosten der Ersatzlieferung und der Nachbesserung trägt ELADISC. Ersetzte Teile werden Eigentum von ELADISC.
Ein weitergehender Ersatz, insbesondere für Drittschäden, ist ausgeschlossen.
2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Ihr Lauf beginnt mit dem Tage des Erhalts der Ware. Für die Ersatzlieferung und die Nachbesserung beträgt die Gewährleistungsfrist 3 Monate; sie reicht jedoch mindestens bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungspflicht für den verkauften Gegenstand. Während der Durchführung der Gewährleistung ist der Ablauf der Gewährleistungsfrist gehemmt. 
3. Der Käufer muß die Gegenstände bei Erhalt unverzüglich auf Transport- oder sonstige Schäden untersuchen und ELADISC von etwaigen Schäden oder Verlusten sofort durch eine schriftliche Meldung unter Angabe des genauen Sachverhaltes Mitteilung machen. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Gegenstände ELADISC schriftlich mitzuteiten. Der Käufer hat die mangelhaften Gegenstände in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, in die Geschäftsräume von ELADISC zu bringen und dort nach erfolgter Mängelbeseitigung wieder abzuholen. Sofern der Käufer Minderkaufmann im Sinn des HGB, werden die Transportkosten von ELADISC ersetzt.
4. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, Nichtbefolgung von Betriebsanleitungen, natürliche Abnutzung, unsachgemäße Behandlung, Vornahme von Änderungen an den Gegenständen, Auswechslung von Teilen oder Verwendung von Gebrauchsmaterialien, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, Anschluß von ungeeigneten Komponenten, Vornahme von Eingriffen durch nicht autorisierte Personen sowie chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden von ELADISC zurückzuführen sind. 
5. Zur Vornahme aller von ELADISC notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Käufer nach Verständigung mit ELADISC die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, anderenfalls ist ELADISC von der Gewährleistungspflicht befreit. Nur in dringenden Fällen ist der Käufer nach vorheriger Abstimmung mit ELADISC berechtigt, Nachbesserungen selbst oder durch Dritte auszuführen. Falls ELADISC ihrer Nach­besserungs- oder Ersatzlieferungsverpflichtungen nicht fristgerecht nachkommt oder die Durchführung der Gewährleistung ablehnt, ist der Käufer berechtigt, Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach vorheriger Abmahnung von ELADISC auf deren Kosten und Gefahr selbst oder durch Dritte ausführen zu lassen. 
Schlägt die Nachbesserung fehl oder werden Mängel auch durch Ersatzlieferungen nicht beseitigt, kann der Käufer wahlweise Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. 
6. Gebrauchte Gegenstände werden unter Ausschluß jeglicher Gewährleistung verkauft. 
7. Die vorstehenden Absätze regeln abschließend die Gewährleistung und schließen sonstige Ansprüche, insbes. Ansprüche des Käufers auf Ersatz von Schäden, die nicht an den verkauften Gegenständen selbst entstan­den sind, aus. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ELADISC und ihrer Erfüllungsgehilfen und in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern des Gegenstandes für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Er gilt auch nicht bei Fehlen von ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Käufer gegen Schäden, die nicht an den verkauften Gegenständen selbst entstanden sind, zu sichern.

§ 9 - Haftung

1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Vertragsverletzung , aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung sowohl gegen ELADISC als auch gegen ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. 
2. ELADISC haftet nicht für entgangenen Gewinn, Folgeschäden jeder Art, nicht erzielte Einsparungen und Verluste aufgezeichneter Daten.
3. ELADISC haftet generell nicht für die Funktionsfähigkeit von Softwarekomponenten von Drittherstellern. Ebenso haftet ELADISCnicht für die korrekte Zusammenarbeit von Softwarekomponenten und Soft- und Hardwarekomponenten.

§ 10 - Softwareleistungen

1. Soweit Software allein oder im Zusammenhang mit verkauften Gegenständen geliefert werden soll, gelten zusätzlich die nachfolgenden Bestimmungen. 
2. Standardprogramme: Der Leistungsumfang von Standardsoftware (Grundsatzprogrammpakete und Branchenprogrammpakete) ergibt sich aus der jeweils zugehörigen und dem Käufer ausgehändigten Leistungsbeschreibung. Abweichende oder zusätzliche Anforderungen werden nur dann verbindlich, wenn sie von ELADISC ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. 
3. Individualsoftware:
Grundlage für die Programmfestlegung für die Individualsoftware nach Leistungsumfang und Einsatz ist die nach Angaben des Käufers vorgenommene Systemanalyse. Diese Programmfestlegung hat der Käufer auf Verlangen von ELADISC hin innerhalb von zwei Wochen nach Zusendung schriftlich zu bestätigen. Etwaige Änderungen oder Erweiterungen müssen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit ebenfalls schriftlich vereinbart werden. 
Nach Erstellung findet ein Abnahmetest der Software statt. 
Nach dem Abnahmetest wird die Software dem Käufer zur Verfügung gestellt. Nach Ablauf von zwei Wochen ab Zurverfügungstellung gilt die Software als mangelfrei abgenommen, sofern der Käufer nicht innerhalb dieses Zeitraumes berechtigte Einwände erhebt. Sollten trotz Beachtung der Bedienungsanleitung innerhalb von 6 Monaten nach Abnahme im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfanges Programmfehler auftreten, wird kostenlos Nachbesserung geleistet. 
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß es nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Im übrigen gelten die unter § 8 geregelten Bestimmungen über Gewährleistung entsprechend. 
Stellt sich heraus, daß Störungen oder Fehler auf Bedienungsfehler, die vom Käufer zu vertreten sind, zurückzuführen sind, können die durch die Fehler so entstandenen Kosten dem Käufer in Rechnung gestellt werden. 
4. Alle Urheberrechte an der Software sowie den daraus abgeleiteten Programmen oder Programmteilen und der dazugehörigen Dokumentation verbleiben bei ELADISC oder deren Lizenzgeber. Der Käufer erhält an der Software einschließlich der gelieferten Systemsoftware ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des vertraglich vereinbarten Zweckes.

§ 11 - Abtretungsverbot

Die Rechte des Käufers aus den Geschäften mit ELADISC sind ohne deren vorherige Zustimmung nicht an Dritte übertragbar.

§ 12 - Nichtigkeitsklausel

Sollten ein oder mehrere der Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien vereinbaren schon jetzt, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

§ 13 - Gerichtsstand

Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird Nürnberg als Gerichtsstand vereinbart. Im übrigen ist ELADISC auch berechtigt, am jeweiligen Sitz des Käufers zu klagen.
Nürnberg, Juni 1996, ELADISC EDV System e.K., Heroldsberger Platz 12, 90411 Nürnberg , HRB 9892, AG Nürnberg

   
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